Ab sofort kann die Nichtbezahlung von Bußgeldern für Falschparken in Tschechien teuer werden. Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung ermöglicht es den Behörden, die Höchststrafen zu verzehnfachen. Bisher lag die maximale Geldstrafe bei 2.500 CZK, doch mit der neuen Regelung kann diese nun bis zu 25.000 CZK betragen. Die Änderungen zielen insbesondere auf Personen ab, die vorsätzlich Parkgebühren umgehen.

Im Zentrum von Prag sind besonders der Wenzelsplatz und die Pařížská Straße betroffen. Im vergangenen Jahr wurden an diesen problematischen Standorten viertausend Bußgelder in Höhe von insgesamt 2,4 Millionen CZK wegen Falschparkens verhängt. Allerdings wurde bisher weniger als die Hälfte dieses Betrags beglichen, berichtet ČT24.

Der verbleibende Betrag wird in einem Verwaltungsverfahren enden. Ein Autofahrer kann jedoch oft für mehrere Verstöße zur Verantwortung gezogen werden, die automatisch in einem gemeinsamen Verfahren zusammengeführt werden. Bis Ende des letzten Jahres lag die Höchststrafe bei 2.500 CZK. Für einige Autofahrer war es daher kostengünstiger, Strafen zu riskieren, anstatt für das Parken zu zahlen.

Seit dem Jahreswechsel wurden die Strafen für das Nichtbezahlen von Parkgebühren verschärft. Während die Blockstrafe gesenkt wurde, kann das Vergehen in einem Verwaltungsverfahren bis zu 5.000 CZK kosten – das Doppelte im Vergleich zu früher. Bei wiederholten Verstößen kann das Bußgeld bis zu 25.000 CZK betragen.

Das Verkehrsministerium erhofft sich von dieser Maßnahme eine gerechtere Bestrafung für diejenigen, die wiederholt gegen Verkehrsregeln verstoßen und darauf vertrauen, dass die Behörden in den Großstädten überlastet sind und ihre Verstöße nicht konsequent ahnden können. Neben Falschparken können Behörden und Polizei nun auch andere Verstöße, wie Fahren unter Alkoholeinfluss, Überfahren roter Ampeln oder Überschreiten der Höchstgeschwindigkeit, härter bestrafen.